AGB und Widerrufsrecht

 KaffAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für https://www.bolinas.berlin/shop/

 

  1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Bolinas Kaffee & Laden (nachfolgend “Verkäufer”) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Die AGB gelten auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

 

  1. Vertragsabschluss

Der Verkäufer behält sich – trotz größtmöglicher Sorgfalt – mögliche Druckfehler, Irrtümer, farbliche Änderungen der im Online-Shop abgebildeten Produkte ausdrücklich vor. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop des Verkäufers stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Zahlen“ bei Paypal gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Kunden erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist oder in absehbarer Zeit nicht verfügbar sein wird, so steht beiden Parteien das Recht zu, vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesen Fällen wird der Verkäufer den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

 

  1. Preise und Versandkosten

Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland kostet pauschal 5 Euro. Für übrige Länder bitte die Versandkosten erfragen. Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

  1. Lieferung, Warenverfügbarkeit

Die Warenverfügbarkeit ist auf der jeweiligen Produktdetailseite angegeben. Soweit nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 3-10 Werktage. Ist ein Artikel dauerhaft nicht lieferbar, teilt der Verkäufer dies dem Kunden mit, ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. In einem solchen Fall wird Bolinas bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Bolinas auf eigene Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 

  1. Zahlungsmodalitäten

Die Bezahlung erfolgt über Paypal, wo dem Kunden die Möglichkeiten der Zahlung mittels Kreditkarte, Lastschrift oder Paypal zur Verfügung stehen, es gelten hierbei die AGB von Paypal.

 

  1. Sachmängelgewährleistung, Garantie

Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.

 

  1. Haftung

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

  1. Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Verkäufer Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Soweit das Internetangebot des Verkäufers auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann der Verkäufger keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da der Verkäufer keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollten diese jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen durch den Kunden gesondert geprüft werden.

 

  1. Widerrufsrecht

 

Widerrufsbelehrung:

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Bolinas Kaffee & Laden, Inhaberin Birte Senges, Manfred-von-Richthofen-Str. 16, 12101 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an den Verkäufer (Bolinas Kaffee&Laden, Inhaberin Birte Senges, Manfred-von-Richthofen-Str. 16, 12101 Berlin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.